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Keine Verfolgung gemeinnütziger Zwecke bei Ausschluss von Frauen

gemeinnütziger Zwecke (Bild: © iStock)

Beim für die Verfolgung gemeinnütziger Zwecke erforderlichen Tatbestandsmerkmal der Förderung der Allgemeinheit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, dessen Gehalt wesentlich geprägt wird durch die objektive Wertordnung.

Entscheidung: BFH 17. 5. 2017, V R 52/15
Norm: §§ 35, 36 BAO

Eine Tätigkeit, die mit diesen Wertvorstellungen nicht vereinbar ist, ist keine Förderung der Allgemeinheit. Ein Verein, der die wesensmäßige Gleichheit aller Menschen in Abrede stellt, ist daher mangels Förderung der Allgemeinheit nicht als gemeinnützig einzustufen.

Eine Freimaurerloge, die Frauen von der Mitgliedschaft ausschließt und sie dadurch diskriminiert, ist somit nicht gemeinnützig.

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